10-Punkte-Plan:

1) Dienstaufsicht durch das Bundesministerium des Innern am Ausbildungsstandort der Bundespolizei, Eschwege, Hessen.
- Zuständigkeitsproblem zwischen Landespolizei und Bundespolizei und Konkurrenzkampf durch einen privates Sicherheistunternehmen klären
- Kontakt zum Hessischen Ministerium des Innern aufnehmen und das Aktenzeichen der Anzeige vom 19.03.2012, Anzeigenerstatter: Dirk Rohpeter, rechtsverbindlich melden lassen
- Das Hessische Ministerium des Innern Anweisen, Dienstaufsicht am Standort Eschwege durchzuführen
siehe: BMI - Maßnahmenplan vom 14.02.2013
BMI - Maßnahmenplan vom 14.02.2013


2) Das Hessische Ministerium des Innern führt Dienstaufsicht in Eschwege, Hessen !
- Aktenzeichen der Anzeige vom 19.03.2012, Anzeigenerstatter: Dirk Rohpeter, rechtsverbindlich melden lassen
- gegebenenfalls: Alle Mitarbeiter der Polizeidirektion Eschwege vorläufig suspendieren, großzügig durch Mitarbeiter aus anderen Regionen ersetzen
- Wachpolizei in Hessen abschaffen
siehe: HMI - Maßnahmenplan vom 17.01.2013
BMI - Maßnahmenplan vom 14.02.2013


3) Zeugenschutz und Opferhilfe
Ein Geldbetrag der im Jahr 2009 zur Realisierung einer Selbständigkeit im Bereich Consulting zur Verfügung gestellt und durch Urkundenfälschung / Betrug entwendet wurde, sollte auf der Basis von §839 BGB - Amtshaftung , als zinsloses Darlehn seitens des Finanzministeriums zur Verfügung gestellt werden !
siehe: Info: §80a StGB - Friedensverrat
Vorlage - Darlehnsvertrag


4) internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfprojekte, Milleniumsziele der Vereinten Nationen
- Meerwasserentsalzungsanlagen, nach Vorbild Al Taweelah, Siemens Power Generation realisieren. RD Consulting i.G. Inhaber: Rohpeter Dirk, Forstgasse 19, 37269 Eschwege
Projekt: klima-chance.jimdo.com - Meerwasserentsalzung


5) Offizielle Klärung des Sachverhaltes, rückwirkend bis 2003, mittels Staatsanwältin und mind. 60köpfiger Sonderkommission !
- die Akten aus dem Jahr 2003, Landgericht Kassel sicherstellen, diese sind nur 10 Jahre einsehbar !
- Erfüllung von Grundgesetz und Gesetzen des Bundes, §160StPO, §258StGB, §370AO, §239StGB, §202bStGB, §211StGB, 129aStGB, §81StGB, §83StGB, §80aStGB
- Sonderkommission mit Spezialisten aus den Bereichen: Tötungsdelikte / Sexualstraftdelikte incl. eigener Gerichtsmedizinerin, Urkundenfälschung / Betrug, Internet-Kriminalität, Geldwäsche, Online-Games, biometrische Gesichtserkennung (Doppelgänger), Funkübertragungstechnologien incl. BD/BOS, Informationstechnologien (IT)
- Zeugen befragen / Täter vernehmen
- technische Equipment, welches zur privaten Strafverfolgung eingesetzt wurde, incl. aller Aufzeichnungen, mit Bezug auf §258StGB beschlagnahmen
siehe:
Geständnis
MultipleChoice
Anzeige 19.03.2012


6) Erfüllung der Europäischen Menschenrechtkonvention ( EMK )
Art. 2 Recht auf Leben
Art. 3 Verbot der Folter - ( § 136a StPO)
Art. 4 Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit
Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit
Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren
Art. 7 Keine Strafe ohne Gesetz
Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens
Art. 9 Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
Art. 10 Freiheit der Meinungsäußerung
siehe: Quelle: Europäische Menschenrechtskonvention


7) Gesetzentwurf noch VOR der Bundestagswahl umsetzen
Art. 6 EMK - Strafmaß zum sexuellen Missbrauch von Minderjährigen anpassen
Art. 4 EMK - Art. 8 EMK - Armutsbekämpfung als beste präventive Kriminalitätsbekämpfung, Zulauf zu extremistischen Gruppierungen und Protestwähler verhindern,
750,-Euro Kindergeld = 2,9 Mio. neue Arbeitsplätze
Flyer - Zukunft Deutschland


8) geheime Wahl
Art. 9 EMK - geheime Wahl §33BWahlG / §36BWahlG


9) Erfüllung des Vertrages von Maastricht und Lissabon (Innere Sicherheit)
- internationale Zusammenarbeit, basierend auf internationalem Vertrauen
- jedes Land ist selbst für "Innere Sicherheit" verantwortlich
- Dienstaufsicht / Personal / Material / Ausbildung anpassen
- Amtshaftung, als Chance für Zeugenschutz / Opferhilfe betrachten
- §839 BGB - Amtshaftung
Beratervertrag BMI
History
Hinweise Verfassungsschutz
Download

Art. 3 EMK - nanowissenschaftliche Technologien ausschließlich zur Zeugenbefragung / Phantombilderstellung einsetzen,
( § 136a StPO ) ... Vorlage zur Realisierung
§136aStPO - Folterverbot

10) Altersvorsorge
- Hilfe zur Selbsthilfe - Toleranz und Weltfrieden -
- Arbeiten bis 50 in Deutschland - Altersruhe im sonnigen Süden
- Investitionen die Arbeitsplätze im Inland und Ausland schaffen
- internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit - Deutschland als Exportland kann nicht genug Freunde haben !
siehe: Projekt One for All and All for One


Zusatzinformationen:
Eine Sachverhalt gilt gemäß §160StPO erst dann als erforscht, wenn Zeugenbefragung / Tätervernehmung rechtsverbindlich nachweisbar sind. Eine Staatsanwältin sollte hierzu nicht allein agieren, sondern aufgrund des bisherigen Gesamtverlaufs, durch eine Sonderkommission unterstützt werden.
- Verdacht der Urkundenfälschung, Betrug, Steuerhinterziehung, welches dazu führte meine Selbständigkeit zu verzögern, bis der Geldbetrag wiedergefunden oder mittels Darlehn überbrückt werden kann !
§160StPO ; §263StGB ; §370AO ; §267StGB
- Verdacht einer Namensverwechlung, welches mittels gezielter Fehlinformation verwendet wurde um Lynchjustiz zu organisieren, um neuste Überwachungstechnologien zu vermarkten, illegale Wohnraumüberwachung / illegale Führungsaufsicht zu begründen, so ist dies zumindest als Versuch der Freiheitsberaubung bzw. versuchter Mord zu bezeichnen !
§201aStGB ; §206StGB ; §239StGB

- Der Verkauf neuster Überwachungstechnologie, gestützt auf Bild- und Videomaterial mit emotionalem Straftatbestand ist nur dann überzeugend, wenn Täter in einem ordentlichen Gerichtsverfahren verurteilt werden und das Beweismaterial in der Herkunft zweifelsfrei geklärt und an die Staatsanwaltschaft ausgehändigt wurde ! Wenn nicht, so ist diese Vorgehensweise nach wie vor als Behinderung der Justiz und illegaler Besitz und Verbreitung strafbarer Inhalte zu werten !
§258StGB ; §111StGB ; §184dStGB ; §184bStGB